BSW streitet über Gründung von Landesverband Hamburg

17.12.24 12:41 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Sieben Mitglieder des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) haben am Wochenende versucht, ohne Kenntnis des Bundesvorstandes einen Landesverband in Hamburg zu gründen.

Diesen nennen sie "Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit", berichtet das Nachrichtenportal "T-Online". Die Gruppierung hat auch direkt einen Kandidaten für die Bundestagswahl ernannt und diesen am Dienstag dem Landeswahlleiter in Hamburg gemeldet.

Der Bundesvorstand des BSW hatte eigentlich zum vergangenen Sonntag zum ersten Landesparteitag in Hamburg geladen.

Der Termin wurde von Bundesgeschäftsführer Lukas Schön dann kurzfristig verschoben, weil der Vermieter der Räumlichkeiten den Mietvertrag gekündet hatte. Dejan Lazic, BSW-Mitglied aus Hamburg, hat dem Bericht zufolge gemeinsam mit seinem Parteifreund Norbert Weber einen anderen Raum gesucht und die Mitglieder dort hin geleitet.

Dort wurde dann versucht, den neuen Landesverband zu gründen.

Der Bundesvorstand will den Landesverband nicht anerkennen.

"Das ist ein aus unserer Sicht nichtiger Vorgang, der mit dem Parteivorstand nicht abgesprochen war und unserer Satzung widerspricht", teilte der Bundesvorstand auf Anfrage mit. "Die Gründung des Landesverbands erfolgt am kommenden Samstag auf Beschluss des Parteivorstands unter Einbeziehung aller Mitglieder - so wie es unsere Satzung vorsieht."

Dejan Lazic sagte dazu, die Gründungsversammlung sei vom Vorstandsmitglied Lukas Schön rechts- und satzungswidrig auf den 21.12. verlegt worden.

"Der Bundesvorstand hat daher zu verantworten, dass nicht alle Mitglieder bei der Gründungsversammlung durch das Chaos anwesend waren", so Lazic.