Der verkehrspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Dirk Spaniel, will nach der Ernennung von Alice Weidel zur Spitzenkandidatin aus der AfD austreten.
heute 22:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen macht Bundeskanzler Olaf Scholz dafür verantwortlich, dass in der Gesellschaft die Bereitschaft sinkt, die Ukraine auch weiterhin mit Waffen zu unterstützen.
heute 18:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine viel diskutierte geplante Prämie für Langzeitarbeitslose verteidigt und Details in der Ausgestaltung hervorgehoben.
heute 16:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Grünen Co-Vorsitzende Omid Nouripour hält den Augenblick für gekommen, erneut über eine Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht zu debattieren.
heute 14:31 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Zahl der gesicherten HIV-Neudiagnosen in Deutschland ist geringfügig gestiegen.
heute 13:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), alle offenen Corona-Bußgeldverfahren im Freistaat einzustellen, stößt in den anderen Bundesländern auf ein geteiltes Echo.
heute 12:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Führung gefordert.
heute 11:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die geplante "Anschubfinanzierung" von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen, stößt bei der Union und auch in der Ampel-Koalition auf Ablehnung.
heute 11:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich für ein entschlosseneres Vorgehen gegen ungeordnete Zuwanderung und für eine konsequente Abschiebung von ausländischen Straftätern ausgesprochen.
heute 11:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat den Aufruf der Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt für mehr diplomatisches Engagement im Ukraine-Krieg, als "in vielerlei Hinsicht unverantwortlich" kritisiert.
heute 10:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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